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Allgemeine Geschäftsbedingungen für

Helma Musikverlag
Mag. Mario Amon-Zsaitsits 
Wiener Straße 26
2463 Gallbrunn
Österreich
(im Folgenden kurz: Helma)

1. Gegenstand und Geltungsbereich

1.1. Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Lieferungen und sonstigen Leistungen, die Helma im Rahmen ihrer Internet-Dienstleistung unter der Domain www.helmamusic.com und/oder aufgrund von telefonischen und/oder schriftlichen Bestellungen für ihre Kunden erbringt (im Folgenden kurz: Leistungen), gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Abweichendes gilt nur, wenn dies schriftlich zwischen Helma und dem Kunden vereinbart worden ist.

1.2. Die jeweils gültige Fassung dieser AGB kann jederzeit unter AGB abgerufen und gespeichert werden. Diese AGB gelten für sämtliche Kunden von Helmas. Eigene bzw. von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung mit Helma ausdrücklich ausgeschlossen.

1.3. Sämtliche Angebote von Helma sind freibleibend.

1.4. Der Kunde erklärt, dass er volljährig ist.

2. Vertragsabschluss und Rücktritt

2.1. Die von Helma auf ihrer Website dargebotenen Waren und Dienstleistungen sind eine Aufforderung von Helma an den Kunden, ein verbindliches Anbot für die vom Helma angebotenen Waren- und Dienstleistungen zu legen. Durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ legt der Kunde ein solches verbindliches Anbot über sämtliche im Warenkorb enthaltenen Waren.

2.2. Die Bestätigung des Zugangs des Angebots des Kunden erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ und stellt noch keine Vertragsannahme durch Helma dar. Helma nimmt das Angebot des Kunden erst durch eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail an.

2.3. Der Kunde hat die Pflicht, die erhaltenen Waren umgehend auf etwaige Mängel (Beschädigungen) zu prüfen und diese Mängel Helma umgehend schriftlich mitzuteilen.

2.4. Rücktrittsrecht

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen vom jeweiligen Vertrag zurückzutreten.

Für Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, ist das Rücktrittsrecht ausgeschlossen (siehe Punkt 2.7).

Die Frist zum Rücktritt beginnt entweder

(a) mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunde benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt, oder

(b) wenn der Kunde mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunde benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt, oder

(c) bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunde benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt.

Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Kunde Helma mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, von diesen Vertrag zur Gänze oder Teilweise zurückzutreten, informieren. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absendet.

2.5. Die Rücksendung hat an

Helma Musikverlag
Mag. Mario Amon-Zsaitsits
Wiener Straße 26
2463 Gallbrunn
Österreich

zu erfolgen.

2.6. Folgen des Rücktritts:

Helma hat alle vom Kunde geleisteten Zahlungen, sofern zutreffend einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Helma angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung zu erstatten. Helma wird dafür dasselbe Zahlungsmittel verwenden, dessen sich der Kunde für die Abwicklung seiner Zahlung bedient hat.

Der Kunde hat Helma eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswerts der jeweiligen Ware zu zahlen, sofern dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.

Der Kunde ist verpflichtet, die Waren unverzüglich spätestens jedoch binnen vierzehn Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung an Helma zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist absendet.

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

2.7. Der Kunden hat kein Rücktrittsrecht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, bei Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde sowie bei der Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn Helma – mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist (entsprechend Punkt 2.4) mit der Lieferung begonnen hat.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Sämtliche von Helma angegebenen Preise verstehen sich exklusive der Lieferkosten, inklusive der österreichischen Umsatzsteuer.

3.2. Die Rechnungsbeträge sind sofort nach Erhalt der Bestellung fällig und ohne Abzug zahlbar. Die Zahlung gilt erst mit der unwiderruflichen Gutschrift auf dem Konto von Helma als erfolgt. Im Verzugsfall gelten bei Konsumenten Verzugszinsen in Höhe von 4 % als vereinbart.

3.3. Für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung fallen Mahnspesen in Höhe von EUR 12,00 pro Mahnung an.

3.4. Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Helma.

4. Lieferbedingungen

4.1. Alle verfügbaren Artikel werden innerhalb angemessener Frist nach Zahlungseingang und unwiderruflicher Gutschrift auf dem Konto von Helma unversichert von Helma versandt. Hat der Kunde eine Bestellung mit der vorgegebenen Lieferzeit getätigt und die Lieferzeit kann aus unvorhersehbaren Gründen nicht eingehalten werden, wird der Kunde binnen angemessener Frist benachrichtigt. In diesem Fall erfolgt eine spesenfreie Nachlieferung. Angegebene Lieferfristen sind unverbindlich.

4.2. Sollten aufgrund unvollständiger und/oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, hat der Kunde diese zu ersetzen. Helma haftet nicht für verspätete und/oder unvollständige Lieferung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit bei der Übergabe an den Versandpartner vorliegt. Sollte der Kunde eine Lieferverzögerung verursachen, ist der Kunde dennoch verpflichtet, das vereinbarte Entgelt zu bezahlen.

4.3. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Streik) verursacht werden und nicht von Helma zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse.

4.4. Der Kunde verpflichtet sich, Transportschäden unverzüglich nach Erkennen schriftlich oder per Email gegenüber Helma anzuzeigen.

5. Gewährleistung

5.1. Helma leistet keine Gewähr dafür, dass die Waren und Dienstleistungen für einen speziellen Zweck geeignet sind. Sämtliche Bilder des Onlineshops sind Symbolfotos, welche sich in Farbe, Form und Inhalt vom gelieferten Gegenstand unterscheiden können.

6. Haftung

6.1. Die Haftung Helmas ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig von diesem oder einem ihm zuzurechnenden Dritten herbeigeführt. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Lebens oder der Gesundheit einer Person. Die Haftung für Datenverlust ist gänzlich ausgeschlossen.

6.2. Die Haftung von Helma ist jedenfalls mit der Höhe des einzelnen Auftragswertes beschränkt.

7. Datenschutz

7.1. Die Datenschutzerklärung kann unter Datenschutz eingesehen werden.

8. Gerichtsstand und Erfüllungsort

8.1. Soweit zulässig gilt Österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrecht sowie das für Wien Innere Stadt sachlich zuständige Recht als vereinbart.

8.2. Sollten diese AGB mehrsprachig vorliegen, gilt die deutsche Version.

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